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Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (PGD)
Palästinenser europaweit halten am Rückkehrrecht gemäß UNO Resolution 194 fest

Berlin,21.04.2015 -  Zum 13. Mal in Folge findet die Konferenz der Palästinenser in Europa statt. Palästinenser in Deutschland sind nun zum vierten Mal Gastgeber der Konferenz, die alljährlich immer in einer anderen europäischen Großstadt stattfindet. Am Samstag, den 25. April 2015, begrüssen die Veranstalter die Gäste in der "Arena Berlin"  unter dem Motto „Palästinenser in Europa und das palästinensische Nationalprojekt“.

Majed Al-Zeer, Vorsitzender des Palestinian Return Center, benennt die Ziele der Konferenz dahingehend, dass „es zu unserem Selbstverständnis gehört, dass wir unsere Identität bewahren und elementare Rechte beschützen und einfordern.“ Auch das Bekenntnis zu den demokratischen Grundprinzipien, zum staatlichen Gewaltmonopol und zur rechtsstaatlichen Ordnung „gehören zu unserem Selbstverständnis. Wir akzeptieren auch keinen Antisemitismus oder anderweitigen Rassismus, welcher sich gegen die Prinzipien der Völkerverständigung und die Grundsätze der Freiheit wendet, in unseren Reihen.“ Die Organisatoren „vermitteln diese Prinzipien in ihren Veranstaltungen genauso selbstverständlich wie das Bekenntnis zur Gewaltfreiheit und zu einem demokratischen, souveränen und freien palästinensischen Staat“, sagt Dr. Ahmad Muhaisen, Sprecher der Konferenz.

Veranstaltet wird die Konferenz vom Palestinian Return Center in London, der Konferenz der Palästinenser in Europa und der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland. Aus ganz Europa und auch weltweit führt es tausende von Palästinensern zu diesem bedeutenden Tag, der auf europäische Themen zugeschnitten ist. 

Deutsche, europäische und internationale Persönlichkeiten werden bei der Konferenz zu Gast sein und bei der Eröffnung eine Rede halten. Zudem werden mit John Finnie, Hugh Dykes, Lord Norman Warner und Baroness Tessa, vier Abgeordnete des britischen Unterhauses, Grußworte halten. Außerdem Werden die palästinensische Botschafterin in Deutschland Dr. Kholuod Daibes, der marokkanische Justizminister Mustafa Ramid, Pater Manuel Musallam aus Gaza wie auch der stellvertretende Vorsitzende der türkischen Regierungspartei AKP Prof. Dr. Yasin Aktay im Rahmen der Konferenz Grußworte halten.

Wie in jedem Jahr ist das Programm der Konferenz bunt gefächert. Von Ansprachen und künstlerischen Darbietungen wie Folkloretanz bis hin zu Symposien und Diskussionsrunden ist alles dabei. Ergänzend zum Hauptprogramm werden auch  viele unterschiedliche Workshops und ein Programm für Kinder und Jugendliche angeboten. Künstler erhalten unter anderem in Form von Ausstellungen die Möglichkeit, ihre Arbeit für sich sprechen zu lassen. 

Die elementaren Grund- und Menschenrechte der Palästinenser wie beispielsweise das Recht auf Heimat, das kollektive Rückkehrrecht und das Bestehen auf  dem Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser, ihr Recht, sich gegen Willkür, Unterdrückung und Besatzung zu stellen, sind stets Mittelpunkt jeder Konferenz. Und auch in diesem Jahr widmet sich die Konferenz “Palästinenser Europas und das palästinensische Nationalprojekt“ u.a. den oben genannten entscheidenden Themen und bietet damit öffentlich eine wichtige Plattform für Dialog und Diskussion mit Fachleuten der Kultur und Politik.

 
Palästinenser in Europa und das palästinensische Nationalprojekt
Berlin, 18.04.2015 – Bereits zum 13. Mal findet diesjährig der Palästinensische Kongress für das Rückkehrrecht in einer europäischen Großstadt statt. Bereits zum dritten Mal ist Berlin der Ort, an welchem sich die Verfechter des Völkerrechts und der Humanität versammeln. Dieser Kongress ist eine europäische Initiative von in der Diaspora lebenden Palästinensern und wird u. a. von der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland e.V. organsiert.

 

Suhail Abu Shammala, Vorsitzender des Vereins, sieht die Zusammenarbeit der palästinensischen Organisationen äußerst positiv und fruchtbar und erklärt, dass der Kongress ein Zugewinn für alle Palästinenser Europas und ein wunderbares Sprachrohr ist, um gemeinschaftlich aufzutreten und Solidarität für die Palästinenser zu demonstrieren. „Es gehört zu unserem Selbstverständnis, dass wir unsere Identität bewahren und elementare Rechte beschützen und einfordern.“ Auch das Bekenntnis zu den demokratischen Grundprinzipien, zum staatlichen Gewaltmonopol und zur rechtsstaatlichen Ordnung „gehören zu unserem Selbstverständnis. Wir akzeptieren auch keinen Antisemitismus oder anderweitigen Rassismus, welcher sich gegen die Prinzipien der Völkerverständigung und die Grundsätze der Freiheit wendet, in unseren Reihen.“ Die Organisatoren „vermitteln diese Prinzipien in ihren Veranstaltungen genauso selbstverständlich wie das Bekenntnis zur Gewaltfreiheit“, gibt Abu Shammala die Prämissen der Organisatoren wieder.

 

Auf diesem jährlich stattfindenden Kongress fordern die palästinensischen Organisationen in Europa das elementare Menschenrecht auf Heimat für die Palästinenser ein. Ferner wird im Rahmen dieses Kongresses dem kollektiven Recht auf Rückkehr Geltung verschafft, welches jährlich durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen bestätigt wird und sich in der UN-Resolution 194 manifestiert. In Folge dessen appellieren die palästinensischen Organisationen an die Bewahrung von Menschenrechten und das Selbstbestimmungsrecht jedweden Volkes gegen Willkür, Unterdrückung und Besatzung.

 

Der Kongress ist mittlerweile zu einem populären Sprachrohr für alle Multiplikatoren der palästinensischen Thematik geworden, auf dem in den vergangenen Jahren unter anderem Fadwa Barghouti, Salah Salah, Raif Hussein wie auch Dr. Mustafa Barghouti Gastreden hielten, welche die gesamte Bandbreite der palästinensischen Gesellschaft abbildeten. Ferner haben verschiedene Persönlichkeiten aller Religionen und Nationalitäten internationalen Renommees, wie der niederländische Ministerpräsident a.D. Dries van Agt, die Gattin des Vorsitzenden der EZB a.D., Gretta Duisenberg, Erzbischof Dr. Attallah Hanna, Menschenrechtsanwältin und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes Felicia Langer, wie auch Luisa Morgantini, stellvertretende Vorsitzende des Europäischen Parlaments a.D. an den letztjährigen Konferenzen teilgenommen und Grußworte gehalten. 2004 waren Dr. Azmi Bishara und  der damalige palästinensische Botschafter in Deutschland Abdallah Frangi zu Gast. 2010 sprach die Tochter des ehemaligen Zentralratsvorsitzenden der Juden in Deutschland Evelyn Hecht-Galinski und die Bundestagsabgeordnete Annette Groth  im Berliner Tempodrom.

 

„Diesjährig freuen wir uns außerordentlich auf die Redebeiträge von den Europaabgeordneten Norbert Neuser und Pat Sheehan, wie auch den Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke. Zudem beehren uns mit John Finnie, Hugh Dykes, Lord Norman Warner und Baroness Tessa vier Abgeordnete des britischen Unterhauses mit Ihrer Anwesenheit und einem Grußwort. Ferner ist es uns ein Privileg die palästinensische Botschafterin in Deutschland Dr. Kholuod Daibes, den marokkanischen Justizminister Mustafa Ramid, Pater Manuel Musallam aus Gaza, wie auch den stellvertretenden Vorsitzenden der türkischen Regierungspartei für Gerechtigkeit und Fortschritt(AKP) Prof. Dr. Yasin Aktay begrüßen zu dürfen,“ gibt Abu Shammala über die Vielfalt der Beiträge und Redner zu Protokoll.

 

Dieser Kongress ist eine besondere Gelegenheit, mit Palästinensern und Freunden des palästinensischen Volkes in Europa zusammenzutreffen und sich mit diesen für ihr Engagement für Freiheit, Selbstbestimmung und Rückkehr zu solidarisieren.
 
Jerusalem – Ethnische Säuberung und Zerstörung in der Heiligen Stadt
Presseerklärung
                                                                                                                                                                         
Berlin, 15. November 2014 – Der anhaltenden israelische Besatzung und ethnischen Säuberung der heiligen Stadt Jerusalem und die völkerrechtswidrigen Verstöße Israels gegen die Stadt und ihre einheimischen palästinensischen Bewohner, sowohl christlichen als auch muslimischen Glaubens, muss international Einhalt geboten werden. Aus diesem Grund ruft die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e.V. mit einer Vielzahl von Institutionen aus der ganzen Welt die Woche der Solidarität mit Jerusalem ins Leben, um die Menschen bezüglich der menschenverachtenden und rechtswidrigen Praktiken Israels und die Diskriminierung der Palästinenser zu sensibilisieren. 

Das Israelischen Komitee gegen Häuserzerstörungen schätzt, dass die israelischen Behörden seit 1967 im Westjordanland mehr als 27.000 Gebäude abgerissen haben. 
Darüber hinaus wird seitens der israelischen Regierung versucht die christlichen, wie auch muslimischen Heiligtümer durch unterirdische Ausgrabungen zum Einsturz zu bringen und verletzt dadurch die religiösen Gefühle Milliarden gläubiger Muslime und Christen weltweit. Ferner ist es bisweilen den Palästinensern verboten die Al-Aqsa Moschee zu besuchen und in ihr das rituelle Gebet zu verrichten, welches eine Verletzung fundamentaler Menschenrechte ist. Zudem verschafften sich israelische Soldaten Zugang zur Moschee und beschmutzten die Reinheit des Ortes.

Palästinensern aus Jerusalem wird vermehrt der Pass entzogen und sie werden wie in Zeiten der südafrikanischen Apartheid in Orte zwangsumgesiedelt, welche man ohne Weiteres mit dem Warschauer Ghetto vergleichen kann. Zwei Drittel der palästinensischen Bevölkerung im östlichen Jerusalem leben heute in Armut. Die Familien, die vom Abriss ihrer Häuser betroffen sind, werden häufig von einer ökonomischen und sozialen Katastrophe betroffen. Laut Bericht der britischen Organisation „Save the Children“ bedeutet das für die Kinder u.a. Abbruch des Schulbesuchs und einen schlechteren Lebensstandard mit begrenztem Zugang zu Wasser und ärztlicher Versorgung.

„Es ist bedauerlich, dass die Weltöffentlichkeit und besonders die Bundesregierung gegenüber diesem Unrecht schweigt und dass das Recht auf menschenwürdige Behandlung, Wohnraum und das legitime Recht auf Heimat mit Füßen getreten wird, wie auch die religiösen Gefühle durch die nahende Zerstörung der Al-Aqsa Moschee verletzt werden“, beschreibt Suhail Abu Shammala, Vorsitzender der PGD, das Handeln der Bundesregierung und fordert von dieser „ihrer politischen Verantwortung gegenüber jedem Palästinenser gerecht zu werden und für ihre elementaren Menschen- und Bürgerrechte, sowie auf ihr Recht auf die freie Religionsausübung und die religiösen Gefühle von Milliarden Muslimen einzustehen“

 
Europäische Wochen für Gaza–Stoppt die Blockade-Baut Gaza wieder auf!
Berlin, 27.12.2014 – Der Nahe Osten in Aufruhr –Viel zu lange schon steht der Gazastreifen unter Dauerbeschuss. Um an diese traurige Realität zu erinnern, beteiligt sich die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e.V. an der Initiative „Europäische Wochen für Gaza“, welche an die völkerrechtswidrigen Gräueltaten Israels an der Bevölkerung des Gazastreifens erinnern und die Menschen dahingehend sensibilisieren soll.

Mit der europaweiten Initiative, welche in der Zeit vom 27.12.2014- 18.01.2015 täglich mit Aktionen in ganz Europa an das Unrecht Israels erinnern, beginnen wir und erklären hiermit:

Wir nehmen nicht länger hin, dass Israel seinen Krieg gegen die Palästinenser alle zwei Jahre mit einem Massaker an der Zivilbevölkerung fortsetzt. 
Israel bricht mit seinem Vorgehen gegen die Palästinenser nicht nur in Kriegszeiten das Völkerrecht, sondern vielmehr wird dieses tagtäglich durch den Siedlungsbau und die Entrechtung der Palästinenser verdeutlicht.  Ohne Freiheit für Gaza, ohne ein Ende der Besatzung und ohne Anerkennung der Rechte der Palästinenser wird es keinen gerechten Frieden zwischen Israelis und Palästinensern geben.
„Die Weltgemeinschaft muss Druck auf die israelische Regierung ausüben, sodass Gaza wiederaufgebaut, der Hafen erbaut und der Grenzübergang Rafah für den Personen- und Güterverkehr und vor Allem für humanitäre Waren durchweg geöffnet wird“, fasst Suhail Abu Shammala, Vorsitzender der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland e.V. die Forderungen der Kampagne zusammen. Wir nehmen als deutsche Staatsbürger unsere Bundesregierung in die Pflicht. Bereits 2010 hatte der Bundestag einstimmig die Aufhebung der Blockade Gazas gefordert. Wir fordern daher Konsequenzen gegenüber der israelischen Regierung.

Von der deutschen Bundesregierung fordern wir den Stopp aller Rüstungsexporte, insbesondere in die Nahost-Region, wie auch die sofortige Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungabkommens bis zum Abschluss eines Friedensvertrags zwischen Israelis und Palästinensern. Zudem fordern wir die sofortige Beendigung der Kooperation mit Israel im Rahmen des EU-Forschungsprogramms, von dem israelische Rüstungskonzerne direkt profitieren!

 
Offener Brief ans Auswärtige Amt
02.08.2014 
 
Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier,
sehr geehrte Damen und Herren,

nach Jahren der Blockade erfährt der Gaza-Streifen endlich die international gebührende Aufmerksamkeit, jedoch nicht die katastrophale humanitäre Lage wird thematisiert, in die Israel die palästinensische Zivilbevölkerung gebracht hat, sondern von fadenscheinigen Sicherheitsinteressen und dem Selbstverteidigungsrecht Israels ist in Deutschland die Rede. 

Die israelische Regierung hat für die Entführung und Ermordung von drei israelischen Jugendlichen die Palästinenser verantwortlich gemacht und mit dieser Begründung eine unverhältnismäßige militärische Operation gegen Palästinenser gestartet. An dieser Stelle fragen wir Sie: Was würde und sollte ein normaler demokratischer Rechtstaat in einem solchen Fall tun und wie sollte er darauf reagieren? Wir denken, an der Antwort dieser Frage sind wir uns alle einig: Ein normaler demokratischer Rechtstaat hätte rechtstaatlich gehandelt. Er hätte die Täter ermittelt und vor Gericht gestellt. Statt rechtstaatlich zu handeln, verübt Israel Vergeltungs- und Racheaktionen gegen ein ganzes Volk. Die „zivilisierte“ Menschheit schweigt dazu! Wo bleiben denn unsere rechtstaatlichen Werte, für die wir von Europa aus in der übrigen Welt mit Stolz werben? 

In den letzten Tagen und Wochen tötete Israel über  1592 Palästinenser, darunter 192 Frauen und 346 Kinder und mehr als 8668 Zivilisten wurden verletzt, unter anderem 1726 Frauen und 2590 Kinder. Mehr als 3175 Häuser wurden dem Erdboden gleichgemacht und weitere 2655 wurden teilweise zerstört. 22600 Wohnungen,  mehr als 121 Schulen und  16 Krankenhäuser wurden angegriffen und zerbombt. 
Weitere 16 medizinische Zentren mussten auf Grund von massiven Angriffen geschlossen werden.
Auch über 82 Moscheen und 3 Kirchen sind bisweilen nicht vom israelischen Aggressor verschont geblieben.
Zudem befinden sich aktuell mehr als 250.000 Menschen auf der Flucht und mehr als 1,2 Millionen Menschen haben keinen Zugang zu Elektrizität und fließendem Wasser. 


Dies sind Kriegsverbrechen gegen das palästinensische Volk, insbesondere die außergerichtlichen Tötungen und Kollektivbestrafungen. Dafür muss Israel international zur Verantwortung gezogen werden. Die israelische Besatzung und die damit verbundene Entmenschlichung und Entrechtung des palästinensischen Volkes muss sofort beendet werden.

Wir setzen uns für ein Palästina ein,  das frei von Gewalt und Diskriminierung sein soll. Wir fordern Freiheit,  Gerechtigkeit und Menschenwürde für das palästinensische Volk. 
Wir sagen an dieser Stelle erneut in aller Deutlichkeit, dass wir in unserer Aktivitäten keine rechten, antisemitischen und rassistischen Gruppen oder Parolen auf unseren Veranstaltungen tolerieren! 

Der hartverdiente Respekt Deutschlands und seine Glaubwürdigkeit in der Weltgemeinschaft dürfen nicht aufs Spiel gesetzt werden, indem manch Politiker aus angeblicher „politischer Korrektheit“ den Palästinenser die Schuld an der Eskalation der Gewaltspirale gibt und Israel dadurch moralische  Unterstützung gewährt. 

Aus diesem Grunde fordern wir die Bundesregierung und explizit das Auswärtige Amt auf: 
  • Auf einen Stopp der Gewalt hinzuwirken
  • Freiheit für den Gaza-Streifen zu erreichen
  • Aufhebung der unmenschlichen und unwürdigen Gaza- Blockade 
  • die Freilassung aller politischen Gefangenen zu forcieren
  • einen sofortigen Stopp der Waffenlieferung an Israel in die Wege zu leiten
  • sich für eine glaubwürdige und nachhaltige Friedenspolitik einzusetzen

 
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