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Rede des Vorsitzenden der PGD im Rahmen der 13. Konferenz der Palästinenser in Europa
Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Gäste, liebe Freunde,

Ich freue mich heute Sie im Namen der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland herzlich auf unserer 13. Konferenz für das Rückkehrrecht der Palästinenser begrüßen zu dürfen.

Bereits zum 13. Mal findet diesjährig die Palästinensische Konferenz für das Rückkehrrecht in einer europäischen Großstadt statt. Bereits zum dritten Mal ist Berlin der Ort, welcher die Palästinenser Europas zusammenbringt.

Die Konferenz ist ein Zugewinn für alle Palästinenser Europas und ein wunderbares Sprachrohr, um gemeinschaftlich aufzutreten und Solidarität für die Palästinenser zu demonstrieren. Es gehört zu unserem Selbstverständnis, dass wir unsere palästinensische Identität bewahren und elementare Rechte beschützen und einfordern. Auch das Bekenntnis zu den demokratischen Grundprinzipien und zur rechtsstaatlichen Ordnung gehört zu unserem Selbstverständnis. Wir akzeptieren auch keinen Antisemitismus oder anderweitigen Rassismus, welcher sich gegen die Prinzipien der Völkerverständigung und die Grundsätze der Freiheit wendet. Wir vermitteln diese Prinzipien in unseren Veranstaltungen genauso selbstverständlich wie das Bekenntnis zur Gewaltfreiheit und zu einem demokratischen, souveränen und lebensfähigen Palästinensischen Staat.

Auf dieser jährlich stattfindenden Konferenz fordern wir das elementare Menschenrecht auf Heimat für die Palästinenser ein. Artikel 13 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte garantiert das Recht jedes Men­schen auf Mobil­ität. Das heißt auch das Recht eines Vertriebenen, in sein Heimat­land zurückzukehren. Das Rückkehrrecht der vertriebenen Palästinenser steht völkerrechtlich gesehen außer Frage, und es wird durch Artikel 11 der berühmten UNO- Resolution 194 von 1948 benannt, dem Israel zustimmte. Diese Resolution war die Bedingung für die Aufnahme Israels in die Vereinten Nationen. Bis heute bleibt diese Resolution unerfüllt.

Geehrte Damen und Herren,

Die Konferenz ist mittlerweile zu einem populären Sprachrohr für alle Multiplikatoren der palästinensischen Thematik geworden. Durch die vielfältigen palästinensischen Gastredner in den vergangenen Jahren, wurde eine gesamte Bandbreite der palästinensischen Gesellschaft abgebildet.

Ferner haben verschiedene Persönlichkeiten aller Religionen und Nationalitäten internationalen Renommees an den letztjährigen Konferenzen teilgenommen und Grußworte gehalten.

Und auch diesjährig beehrt uns eine Vielzahl von politischen und gesellschaftlichen Persönlichkeiten mit Ihrer Teilnahme.

Verehrte Damen und Herren,

Das internationale Recht muss im Israel-Palästina-Konflikt ebenso als Grundlage eines gerechten Friedens gelten wie auch in anderen Konflikten. Eine 2/3-mehrheit aller Palästinenser sind aber seit der israelischen Besatzung Flüchtlinge und fühlen sich von jeglichen Verhandlungen ausgeschlossen. Ohne ihre Mitbestimmung kann es keinen dauerhaften Frieden geben. Für die palästinensischen Vertriebenen ist das Rückkehrrecht nicht nur ein allgemeines Menschenrecht, sondern es verkörpert darüber hinaus den Kern dessen, was palästinensische historische Identität ausmacht. Es ist ein Eigentumsrecht und ein individuelles Recht. Jede Friedensinitiative wird zum Scheitern verurteilt sein, wenn sie die Rechte aller Palästinenser nicht erfüllt.

Von insgesamt etwa 900 000 palästinensischen Arabern verloren damals durch Flucht und Vertreibung 750 000 ihre Heimat.

Verehrte Damen und Herren,

Seit 1948 fordern die palästinensischen Flüchtlinge internationalen Schutz, der ihnen das Rückkehrrecht zu ihrer Heimat ermöglicht. Im Gegensatz zu anderen Flüchtlingen stehen sie aber nicht unter dem Schutz der UNO-Flüchtlingskommission. Seit 1950 ist die UNRWA  für palästinensische Flüchtlinge zuständig. Da die UNRWA ein Hilfsmandat, aber kein Schutzmandat hat, waren und sind die palästinensischen Zivilisten in den Lagern immer wieder neuen Angriffen ausgesetzt.

Eine britische Untersuchungskommission befragte die Flüchtlinge in Westbank, Gaza, Jordanien, Syrien und Libanon nach ihren eigenen Wünschen und veröffentlichte die Ergebnisse im März 2008. Die Flüchtlinge wollen zurück und gleichberechtigt und in Freiheit leben.

An dieser Stelle möchte ich die Gelegenheit nutzen und mich bei Ihnen für Ihr Interesse und Ihre aktive Teilnahme an unserer Veranstaltung bedanken und hoffe, dass wir Ihnen einen informativen Tag bieten können.

Ein großes Dankeschön geht natürlich an das gesamte Team, die zur Verwirklichung dieser Veranstaltung beigetragen haben. Auch ein Dankeschön gebührt unseren Rednern und Helfern hinter den Kulissen.

An dieser Stelle weisen wir bitte noch ausdrücklich darauf hin, dass wir uns - so wie es sich gehört - von jeglichen volkshetzenden Parolen distanzieren und diese nicht akzeptieren.


Von Suhail Abu Shammala